Übersicht

Meldungen

Sollstärkevereinbarung – wir bleiben dabei!

Die AfD lehnt die Sollstärkevereinbarung ab. Dies ist bedauerlich, aber es kommt für uns nicht überraschend, da dies schon öfters der Fall war. Für die SPD-Fraktion steht die Gesundheit aller Stadtratsmitglieder und der Verwaltungsmitarbeiter*innen sowie der Bürger*innen, die an der…

In 100 Tagen das Morgen gewinnen

Ab heute sind es genau 100 Tage, bis in NRW der neue Landtag gewählt wird. Ein guter Grund für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und NRWSPD-Generalsekretärin Nadja Lüders um über die Bedeutung der Landtagswahl für Nordrhein-Westfalen, aber auch für die gesamte Bundesrepublik…

SPD schlägt Automat zur Dokumentenabholung vor

Für die Beantragung von Reisepässen oder Personalausweisen und anderer Dokumente im Bürgerbüro müssen die Kaarsterinnen und Kaarster seit Beginn der Pandemie viel Geduld aufbringen, denn die Terminvergabe ist mehr als schleppend. Immer wieder gibt es Beschwerden. „Wir haben zum Haushalt…

Absage Neujahrsempfang

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, Corona hat uns immer noch im Griff. Der Expertenrat und Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnen vor hohen Infektionszahlen im Zuge der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante wie schon in unseren Nachbarländern festzustellen ist. Im…

Haushaltsrede 2021

Vorbemerkung: Aufgrund der Corona-Situation wurde die heutige Ratssitzung bewusst kurz gehalten. Unsere Fraktionsvorsitzende Hildegard Kuhlmeier hat deshalb nur einen Auszug aus dieser Rede gehalten und die folgende Version zu Protokoll gegeben. 16.12.2021 Haushaltsrede der SPD Familien entlasten – Schutz vor…

Bild: Maximilian König

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

Familien müssen entlastet werden

Elternbeiträge senken In Zeiten steigender Mieten und Kosten müssen Familien entlastet werden. Als einen Baustein hierzu will die SPD die Beiträge für die frühkindliche Bildung in Kitas und für den offenen Ganztag senken. Denn die Elternbeiträge für Kitas und offenen…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Neues zum Parkhaus am Stadtpark

Was: Nachdem Schwarz-Grün im Juni die Entscheidung über das Parkhaus vertagt hat, liegt nun dem Ausschuss BPA am 24.8.2021 ein neuer Plan vor: Der geplante Standort soll verschoben werden. Wohin: Auf das freiwerdende Gelände der Grundschule Stakerseite Wann:…

Antrag Klimaschutz

Der zu der letzten Sitzung des Stadtrates vor den Sommerferien eingereichten Antrag der SPD für einen verbesserten und beschleunigten Klimaschutz wurde von der Mehrheit des Rates ohne weitere fachliche Beratung pauschal abgelehnt. Wissenschaft und Umweltorganisationen haben immer wieder gewarnt, Mitte…

Tempolimit Giemesstraße und zur Nachfrage Lärmschutzkonzept

Die Giemesstraße ist nach Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Lärmaktionsplan eine der Kaarster Straßen mit sehr hohem Verkehrsaufkommen und damit einhergehend hoher Lärmbelästigung. Für die Anwohner besteht aufgrund des Verkehrsaufkommens und der dort gefahrenen teils hohen Geschwindigkeiten beim Queren der…

Nachfrage Starkregen

Im vergangenen Jahr am 15. August hat ein Starkregen viele Kaarster nass erwischt, Keller waren vollgelaufen und haben für erhebliche Schäden gesorgt. Im damaligen Umweltausschuss haben wir nachgefragt und vorvorbeugende und schützende Maßnahmen gefordert, weil ja gerade solche Starkregenereignisse mit…