Übersicht
Zur Mitte der Wahlperiode des Rates hat die SPD-Ratsfraktion am 22. Mai 2023 ihre Fraktionsführung neu gewählt. Als Vorsitzende wurde Hildegard Kuhlmeier bestätigt. Ihr Vertreter bleibt Dr. Gereon Schüller. Als Schatzmeister fungiert auch künftig Dietmar Ibach. Als Schriftführerin neu gewählt…
Die AfD lehnt die Sollstärkevereinbarung ab. Dies ist bedauerlich, aber es kommt für uns nicht überraschend, da dies schon öfters der Fall war. Für die SPD-Fraktion steht die Gesundheit aller Stadtratsmitglieder und der Verwaltungsmitarbeiter*innen sowie der Bürger*innen, die an der…
Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt: „Armin Laschet schmeißt nach etwas mehr als vier Jahren als…