Übersicht

Anträge

Hier informieren wir Sie über die Anträge, die von uns an den Stadtrat gestellt werden, um die Entwicklung wichtiger Themen in Kaarst voranzutreiben. Nachfolgend erhalten Sie auch Einblick in den jeweils aktuellen Bearbeitungsstand der Anträge und in den öffentlichen Teil des Ratsinformationssystems.

Luftfilter in Schulen

Für Kinder unter 12 Jahren liegt nach den Empfehlungen der STIKO keine Impfempfehlung vor. Deshalb ist es aus Sicht der SPD-Fraktion besonders wichtig, diese Kinder in anderer Weise vor einer Corona-Infektion zu schützen. Der Stadtrat hat bereits beschlossen, in stark frequentierten Räumen der Schulen und Kitas Luftfilteranlagen einzubauen. Für die jüngeren Kinder dürfte allerdings über die Mensen, Cafeterien und Essensräume beispielsweise auch in den OGS-Räumen und Toberäumen ein weiterer Bedarf bestehen. Deshalb haben wir die Verwaltung gebeten, den Bedarf noch einmal kritisch zu prüfen.

Für ein Klimafreundliches Kaarst

Die Kommunen sind als Erste von den Folgen des Klimawandels betroffen. Das ist keine neue Botschaft, das wissen wir schon lange. Und die Kommune kann vor Ort viel tun. Wir haben deshalb jetzt Maßnahmen, die das Kaarster Klimaschutzkonzept ergänzen sollen,…

Alternativen zum Parkdeck

Die SPD hat im Umweltauschuss und im Bau- und Planungsausschuss dem Vorhaben der Verwaltung, an der Pestalozzistraße ein Parkdeck zu bauen, nicht zugestimmt und beantragt, diese Planung aufzugeben. Uns fehlt der Nachweis, dass in der Kaarster Innenstadt ein Mangel an Parkflächen besteht, der den Bau eines Parkdecks an der Pestalozzistraße unumgänglich und alternativlos notwendig macht. Die Parkraumplanung muss aus unserer Sicht im Licht der geplanten Neugestaltung der Kaarster Innenstadt bewertet werden. Alle Teilnehmer an dem Ideenwettbewerb haben sich zum Parkraum geäußert und Vorschläge gemacht, die deutlich attraktiver sind als das geplante Parkdeck am Stadtpark, das nach dem Willen der Verwaltung für viel Geld entstehen soll und für das 37 Bäume weichen sollen. Die SPD setzt auf eine Aufwertung des Stadtparks und langfristig eine Entwicklung hin zu einem Kulturpark und erinnert an die erfolgreiche Veranstaltung „Oper to go“. Und um den enormen Parksuchverkehr im Bereich des Maubiscenters zu reduzieren, haben wir eine Parkhinweisbeschilderung beantragt.

Antrag Digitale Bühne – Mittel freigeben!

Der Rat der Stadt Kaarst hat mit dem Beschluss zum Haushalt 2021 für die Einrichtung einer Digitalen Bühne einen Betrag in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung gestellt. Da die Mittelfreigabe im vergangenen Kulturausschuss wegen des Beratungsbedarfs der Fraktionen noch…

Wirtschaftswege nicht aus Radwege-Geldern sanieren!

Die Verwaltung will Radwege sanieren. Das finden wir gut! Wir finden es aber nicht gut, dass mehr als die Hälfte nicht für Radwege, sondern für Wirtschaftswege ausgegeben werden soll. Diese müssen aus den entsprechenden Töpfen bezahlt werden! Daher unser…

Antrag: Kulturausschuss Juni 2020

Antrag wird gestellt am 23.06.2020 Klicken sie hier um den Antrag zu lesen: „Antrag Kulturausschuss Juni 2020“ Aktueller Stand der Bearbeitung: Der Antrag soll in der Sitzung des Kulturausschusses am 23.06.2020 gestellt werden. Wir informieren zeitnah über den…

Antrag: Aussetzen der Erhöhung der Elternbeiträge

Antrag wird gestellt am 25.06.2020 Klicken sie hier um den Antrag zu lesen: „Aussetzen der Erhöhung der Elternbeiträge“ Aktueller Stand der Bearbeitung: Der Antrag soll in der Sitzung des Stadtrates am 25.06.2020 gestellt werden. Wir informieren zeitnah über…

Antrag: Tempolimit Maubisstraße

Antrag wird gestellt am 24.06.2020 Klicken Sie hier um den Antrag zu lesen: „Tempolimit Maubisstraße“ Aktueller Stand der Bearbeitung: Der Antrag soll in der nächsten Tagesordnung des PVA am 24.06.2020 gestellt werden. Wir informieren zeitnah über den aktuellen…

Antrag: Zur Umsetzung des Digitalpaktes Schule

Mit Hilfe der Mittel des Digitalpaktes sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, lernförderlicher digital-technischer Infrastrukturen und Lehr-Lern-Infrastrukturen zu schaffen sowie vorhandene Strukturen zu optimieren...