Übersicht

Allgemein

Absage Neujahrsempfang

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, Corona hat uns immer noch im Griff. Der Expertenrat und Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnen vor hohen Infektionszahlen im Zuge der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante wie schon in unseren Nachbarländern festzustellen ist. Im…

Haushaltsrede 2021

Vorbemerkung: Aufgrund der Corona-Situation wurde die heutige Ratssitzung bewusst kurz gehalten. Unsere Fraktionsvorsitzende Hildegard Kuhlmeier hat deshalb nur einen Auszug aus dieser Rede gehalten und die folgende Version zu Protokoll gegeben. 16.12.2021 Haushaltsrede der SPD Familien entlasten – Schutz vor…

Bild: Maximilian König

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

Familien müssen entlastet werden

Elternbeiträge senken In Zeiten steigender Mieten und Kosten müssen Familien entlastet werden. Als einen Baustein hierzu will die SPD die Beiträge für die frühkindliche Bildung in Kitas und für den offenen Ganztag senken. Denn die Elternbeiträge für Kitas und offenen…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Neues zum Parkhaus am Stadtpark

Was: Nachdem Schwarz-Grün im Juni die Entscheidung über das Parkhaus vertagt hat, liegt nun dem Ausschuss BPA am 24.8.2021 ein neuer Plan vor: Der geplante Standort soll verschoben werden. Wohin: Auf das freiwerdende Gelände der Grundschule Stakerseite Wann:…

Antrag Klimaschutz

Der zu der letzten Sitzung des Stadtrates vor den Sommerferien eingereichten Antrag der SPD für einen verbesserten und beschleunigten Klimaschutz wurde von der Mehrheit des Rates ohne weitere fachliche Beratung pauschal abgelehnt. Wissenschaft und Umweltorganisationen haben immer wieder gewarnt, Mitte…

Tempolimit Giemesstraße und zur Nachfrage Lärmschutzkonzept

Die Giemesstraße ist nach Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Lärmaktionsplan eine der Kaarster Straßen mit sehr hohem Verkehrsaufkommen und damit einhergehend hoher Lärmbelästigung. Für die Anwohner besteht aufgrund des Verkehrsaufkommens und der dort gefahrenen teils hohen Geschwindigkeiten beim Queren der…

Nachfrage Starkregen

Im vergangenen Jahr am 15. August hat ein Starkregen viele Kaarster nass erwischt, Keller waren vollgelaufen und haben für erhebliche Schäden gesorgt. Im damaligen Umweltausschuss haben wir nachgefragt und vorvorbeugende und schützende Maßnahmen gefordert, weil ja gerade solche Starkregenereignisse mit…

Anfrage Wohnen

Neueste bundesweite Untersuchungen der Hans-Böckler-Stiftung haben ergeben, dass hohe Wohnkosten viele Mieterhaushalte in eine prekäre wirtschaftliche Lage bringen, besonders betroffen sind Haushalte von Alleinerziehenden. 51,7 % der Wohnungen sind in Ein- und Zweifamilienhäusern, 45,5 % in Mehrfamilien. Der Anteil der…

Anfrage Grünflächenkonzept

Viele Jahre hat sich der Stadtrat über die Neugestaltung des Gewerbegebiets Hüngert Gedanken gemacht, um gute Lösungen gerungen und Beschlüsse gefasst, darunter auch ein nachhaltiges Grünflächenkonzept für die Ohrenbrücke. Leider sieht man davon recht wenig, deshalb haben wir nachgefragt, ob…

Für ein Klimafreundliches Kaarst

Die Kommunen sind als Erste von den Folgen des Klimawandels betroffen. Das ist keine neue Botschaft, das wissen wir schon lange. Und die Kommune kann vor Ort viel tun. Wir haben deshalb jetzt Maßnahmen, die das Kaarster Klimaschutzkonzept ergänzen sollen,…

Alternativen zum Parkdeck

Die SPD hat im Umweltauschuss und im Bau- und Planungsausschuss dem Vorhaben der Verwaltung, an der Pestalozzistraße ein Parkdeck zu bauen, nicht zugestimmt und beantragt, diese Planung aufzugeben. Uns fehlt der Nachweis, dass in der Kaarster Innenstadt ein Mangel an Parkflächen besteht, der den Bau eines Parkdecks an der Pestalozzistraße unumgänglich und alternativlos notwendig macht. Die Parkraumplanung muss aus unserer Sicht im Licht der geplanten Neugestaltung der Kaarster Innenstadt bewertet werden. Alle Teilnehmer an dem Ideenwettbewerb haben sich zum Parkraum geäußert und Vorschläge gemacht, die deutlich attraktiver sind als das geplante Parkdeck am Stadtpark, das nach dem Willen der Verwaltung für viel Geld entstehen soll und für das 37 Bäume weichen sollen. Die SPD setzt auf eine Aufwertung des Stadtparks und langfristig eine Entwicklung hin zu einem Kulturpark und erinnert an die erfolgreiche Veranstaltung „Oper to go“. Und um den enormen Parksuchverkehr im Bereich des Maubiscenters zu reduzieren, haben wir eine Parkhinweisbeschilderung beantragt.

SPD Kaarst wählt Vorstand

Die SPD Kaarst hat am Freitag, den 25. Juni, ihren Vorstand neu gewählt. Auf Vorschlag des Ortsvereinsvorstandes und der Arbeitsgruppen, die in den vergangenen Monaten zur Neuaufstellung der Partei beraten hatten, stellte sich Anneli Palmen erneut zur Wahl. Sie wurde…