Die SPD-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Rates die Einrichtung eines Arbeitskreises „Sicherheit und Bevölkerungsschutz“ beantragt. Wie der Vorsitzende der Fraktion Werner Kindsmüller und die fachlich zuständige Stadträtin Sabine Kühl mitteilen, befasst sich die SPD-Fraktion schon seit länger Zeit mit der Frage, wie gut die Stadt im Falle von Krisen und Katastrophen vorbereitet ist.
Der durch einen Anschlag ausgelöste Stromausfall in Teilen von Berlin habe erneut gezeigt, wie anfällig die Infrastruktur ist und wie wenig die Städte auf solche Notfälle vorbereitet sind. „Es gibt keine absolute Sicherheit vor Katastrophen und Notfällen, wie jetzt in Berlin. Die Risiken von Störungen durch Sabotage, Cyberattacken, Naturkatastrophen oder Epidemien haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Darauf müssen wir uns besser vorbereiten. Es geht um das Leben und die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Neben der Entwicklung von Maßnahmen zur Stärkung der Schadensabwehr soll der Arbeitskreis, unter Mitwirkung der Feuerwehr und der Rettungsdienste Lösungen entwickeln, wie der Schutz der Bevölkerung in Notfällen gewährleistet und die Zusammenarbeit aller Stellen verbessert werden kann. Wichtig ist auch zu klären, wie die Information und die Eigenvorsorge der Bevölkerung verbessert werden können.“
Brandschutz, die Information der Bevölkerung und technische Hilfsleistungen liegen in der unmittelbaren Zuständigkeit der Stadt. Daneben kommen bei Notfällen aber auch operative Aufgaben für die Gefahrenabwehr vor Ort auf die Stadt zu. Eine enge Verzahnung mit dem Kreis und den Nachbargemeinden ist von besonderer Bedeutung für ein schneller und wirkungsvolles Reagierung im Notfall.
„Der Arbeitskreis soll auch klären, ob unsere Feuerwehr und die Rettungsdienste sowie die Hilfsorganisationen für Notfälle technisch und personell über die erforderliche Aussstattung verfügen, um schnell und wirkungsvoll den Schutz der Bevölkerung gewährleisten zu können,“ betonen Kindsmüller und Kühl.