Nach dem EU-Wahldebakel und der anschließenden Personaldebatte um Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat diese nun wegen des mangelnden Rückhaltes in der Partei ihren Rücktritt von allen Ämtern angekündigt und will auch ihr Bundestagsmandat niederlegen.
Sieht man einmal von dem wenig respektvollen Umgang miteinander ab, so bedeutet dieser Abgang für die SPD eine Zäsur.
Die Basis würde sich wünschen, dass nun ohne weitere Heckenschüsse klug beraten wird, wie es weiter gehen soll. Die SPD muss zu ihrem Markenkern zurückfinden. In Zeiten, in denen die soziale Schere zunehmend auseinander klafft, nationalistische Tendenzen und Rechtspopulismus Trend sind, muss sich die SPD auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und sich nicht treiben lassen.
Die SPD Kaarst wird intern und mit der Kreis-SPD beraten, wie wir als Basis uns verhalten und welche Ansprüche und Forderungen wir an die Bundes-SPD zu entsenden haben.
Die SPD muss wieder für alle als Garant für soziale Gerechtigkeit sichtbar werden und Zukunft gestalten.
Möglicherweise bedeutet das das nahe Ende der Groko, denn Klimaschutzgesetz und Grundrente werden von der CDU blockiert und beides gehört zu unseren Kernthemen.
Glück auf
Anneli Palmen
