Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…
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Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag…
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Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Wochenende eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, um hoch verschuldete Städte und Gemeinden zu entlasten. Demnach stehe das Angebot des Bundes im Raum, die Hälfte der Kosten für eine Entschuldung zu übernehmen. Hierzu Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD:…
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Der zu der letzten Sitzung des Stadtrates vor den Sommerferien eingereichten Antrag der SPD für einen verbesserten und beschleunigten Klimaschutz wurde von der Mehrheit des Rates ohne weitere fachliche Beratung pauschal abgelehnt. Wissenschaft und Umweltorganisationen haben immer wieder gewarnt, Mitte…
Die AfD lehnt die Sollstärkevereinbarung ab. Dies ist bedauerlich, aber es kommt für uns nicht überraschend, da dies schon öfters der Fall war. Für die SPD-Fraktion steht die Gesundheit aller Stadtratsmitglieder und der Verwaltungsmitarbeiter*innen sowie der Bürger*innen, die an der…
Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt: „Armin Laschet schmeißt nach etwas mehr als vier Jahren als…
