Pressemitteilung:

Pressemitteilung der SPD- Fraktion zur Klausurtagung 2012

Die diesjährigen Etatberatungen der SPD standen ganz im Zeichen anstehender Großprojekte bei keineswegs entspannter Haushaltslage.
Der Investitionsplan sieht Ausgaben in Höhe von 13,2 Millionen Euro in diesem Jahr vor. Allein 3,3 Millionen Euro entfallen auf den Aus- und Neubau von Kindertagesstätten, um den Rechtsanspruch der Eltern für die U-3-Betreuung zu gewährleisten.
Aber auch weitere wichtige Projekte stehen an und bedeuten große unabwendbare Investitionen: Straßenbau und –beleuchtung, Kanalsanierungen ebenso wie Planung und Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses für Büttgen.

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Pressemitteilung:

SPD kritisiert Vorgehen der Grünen zu Bericht aus Nicht- Öffentlicher-Sitzung

Aus gutem Grund schreibt die Geschäftsordnung des Rates vor, über Angelegenheiten, die persönliche Belange Dritter betreffen, in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten. Dies betrifft zum Beispiel Personal-, Vergabe- und Grundstücksangelegenheiten. Arbeitskreise, in denen Lösungsansätze ergebnisoffen angedacht und diskutiert werden können, sind generell nicht-öffentlich.
In einem Pressebericht über den Findungsprozess eines geeigneten Standortes für ein neues Gerätehaus der Feuerwehr behaupten die Grünen, der Standort stehe bereits fest.
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion beantragt die Einsetzung eines Streetworkers

Die SPD-Fraktion beantragt die Einsetzung eines Streetworkers in der Stadt Kaarst. Im Rahmen des Wirksamkeitsdialoges, der im Laufe des Haushaltsjahres 2012 mit den Jugendverbänden zu führen sein wird, soll mindestens eine Stelle dafür berücksichtigt werden.
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Meldung:

Kaarster SPD fordert Wiederherstellung der Beitragfreiheit für Geschwisterkinder

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Kaarst beschließt, dass die Beitragsersparnis für das zukünftig beitragsfreie dritte Kindergartenjahr in vollem Umfang an die Eltern weitergegeben wird und Geschwisterkinder, wie in der Vergangenheit auch, von Kindergartenbeiträgen freizustellen.
Die Verwaltung wird deshalb aufgefordert, die Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder dahingehend zu ändern und dem JHA respektive dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorzulegen.

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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion beantragt die Erhöhung der Fortbildungsmittel für die Fachkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder

Die SPD-Fraktion beantragt die Erhöhung der Fortbildungsmittel für die Fachkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder, um eine Verbesserung der Bildungsarbeit in den Einrichtungen zu gewährleisten.
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Pressemitteilung:

SPD kritisiert Vorgehen von CDU und Grünen zum „Handlungskonzept Wohnen“

Es liegt in der Natur von Verwaltungsvorschlägen- auch solchen der Planungsverwaltung-, dass man sie zunächst im zuständigen politischen Gremium zur Kenntnis nimmt, sie gemeinsam diskutiert und dann entscheidet, wie damit umzugehen ist. Dieses Vorgehen entsprach zumindest bisher den geltenden demokratischen Regeln.
Völlig anders verfahren CDU und Grüne im Umgang mit dem von der Verwaltung erarbeiteten Entwurf für ein "Handlungskonzept Wohnen".
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Meldung:

Kultur in Kaarst: Tolle Angebote für Kinder und Jugendliche

Anfang 2012 startete die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen das Projekt „Kulturrucksack“ mit rund 320.000 teilnehmenden Kindern und Jugendlichen in 28 Pilotkommunen. Ziel ist es, schrittweise kostenlose oder kostengünstigere Kulturangebote zur Verfügung zu stellen. Allerdings ist die Teilnahme an Bedingungen geknüpft. Deswegen führt das Kulturamt z.Zt. Gespräche mit benachbarten Kulturämtern, wie bspw. in Korschenbroich, über eine mögliche Zusammenarbeit.
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