Pressemitteilung:

Pressemitteilung der SPD- Fraktion zur Klausurtagung 2012

Die diesjährigen Etatberatungen der SPD standen ganz im Zeichen anstehender Großprojekte bei keineswegs entspannter Haushaltslage.
Der Investitionsplan sieht Ausgaben in Höhe von 13,2 Millionen Euro in diesem Jahr vor. Allein 3,3 Millionen Euro entfallen auf den Aus- und Neubau von Kindertagesstätten, um den Rechtsanspruch der Eltern für die U-3-Betreuung zu gewährleisten.
Aber auch weitere wichtige Projekte stehen an und bedeuten große unabwendbare Investitionen: Straßenbau und –beleuchtung, Kanalsanierungen ebenso wie Planung und Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses für Büttgen.

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Pressemitteilung:

SPD kritisiert Vorgehen der Grünen zu Bericht aus Nicht- Öffentlicher-Sitzung

Aus gutem Grund schreibt die Geschäftsordnung des Rates vor, über Angelegenheiten, die persönliche Belange Dritter betreffen, in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten. Dies betrifft zum Beispiel Personal-, Vergabe- und Grundstücksangelegenheiten. Arbeitskreise, in denen Lösungsansätze ergebnisoffen angedacht und diskutiert werden können, sind generell nicht-öffentlich.
In einem Pressebericht über den Findungsprozess eines geeigneten Standortes für ein neues Gerätehaus der Feuerwehr behaupten die Grünen, der Standort stehe bereits fest.
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion beantragt die Einsetzung eines Streetworkers

Die SPD-Fraktion beantragt die Einsetzung eines Streetworkers in der Stadt Kaarst. Im Rahmen des Wirksamkeitsdialoges, der im Laufe des Haushaltsjahres 2012 mit den Jugendverbänden zu führen sein wird, soll mindestens eine Stelle dafür berücksichtigt werden.
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Meldung:

Kaarster SPD fordert Wiederherstellung der Beitragfreiheit für Geschwisterkinder

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Kaarst beschließt, dass die Beitragsersparnis für das zukünftig beitragsfreie dritte Kindergartenjahr in vollem Umfang an die Eltern weitergegeben wird und Geschwisterkinder, wie in der Vergangenheit auch, von Kindergartenbeiträgen freizustellen.
Die Verwaltung wird deshalb aufgefordert, die Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder dahingehend zu ändern und dem JHA respektive dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorzulegen.

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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion beantragt die Erhöhung der Fortbildungsmittel für die Fachkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder

Die SPD-Fraktion beantragt die Erhöhung der Fortbildungsmittel für die Fachkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder, um eine Verbesserung der Bildungsarbeit in den Einrichtungen zu gewährleisten.
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Pressemitteilung:

SPD kritisiert Vorgehen von CDU und Grünen zum „Handlungskonzept Wohnen“

Es liegt in der Natur von Verwaltungsvorschlägen- auch solchen der Planungsverwaltung-, dass man sie zunächst im zuständigen politischen Gremium zur Kenntnis nimmt, sie gemeinsam diskutiert und dann entscheidet, wie damit umzugehen ist. Dieses Vorgehen entsprach zumindest bisher den geltenden demokratischen Regeln.
Völlig anders verfahren CDU und Grüne im Umgang mit dem von der Verwaltung erarbeiteten Entwurf für ein "Handlungskonzept Wohnen".
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Meldung:

Kultur in Kaarst: Tolle Angebote für Kinder und Jugendliche

Anfang 2012 startete die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen das Projekt „Kulturrucksack“ mit rund 320.000 teilnehmenden Kindern und Jugendlichen in 28 Pilotkommunen. Ziel ist es, schrittweise kostenlose oder kostengünstigere Kulturangebote zur Verfügung zu stellen. Allerdings ist die Teilnahme an Bedingungen geknüpft. Deswegen führt das Kulturamt z.Zt. Gespräche mit benachbarten Kulturämtern, wie bspw. in Korschenbroich, über eine mögliche Zusammenarbeit.
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Pressemitteilung:

Offener Brief an die DB: Durchfahren der Schnellzüge in den Bahnhöfen Büttgen, Kleinenbroich und Korschenbroich

Immer wieder kommt es an den Bahnhöfen in Büttgen, Kleinenbroich und Korschenbroich zu sehr gefährliche Situationen, wenn Schnellzüge mit stark überhöhter Geschwindigkeit durch die Bahnhöfe fahren, ohne abzubremsen.
Bisher ist glücklicherweise noch nichts passiert. Damit das so bleibt, wenden sich die Jusos und die SPD in Korschenbroich und Kaarst deshalb in einem offenen Brief an die Deutsche Bahn. Darin fordern sie die Bahn auf, ihre Zugführer anzuhalten, die Züge vor den Bahnhofsdurchfahrten abzubremsen.
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Pressemitteilung:

Welche Schulform wollen Kaarster Eltern?

SPD in Kaarst führt „Online-Elternbefragung“ durch

Welche weiterführende Schulform wollen Kaarster Eltern für Ihre Kinder? Diese Frage wollen die Kaarster Sozialdemokraten jetzt im Rahmen einer Online-Elternbefragung klären. Mitmachen dürfen alle Kaarster Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber sind Eltern mit Kindern im entsprechenden Alter herzlich eingeladen, sich an einer Internet-Umfrage der SPD Kaarst zur bevorzugten Schulform zu beteiligen. Die Online-Umfrage finden Sie unter Online-Elternumfrage "weiterführende Schulform" in Kaarst.
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Pressemitteilung:

Pressemitteilung zum NGZ-Artikel vom 18.11.2011: "CDU + Grüne, alle Markt-Standorte prüfen"

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Standortfrage eines Frischemarkts in Büttgen

Bürgerversammlungen sind ein wichtiges Instrument, Bürger über wichtige Vorhaben zu informieren und – vor allem - ihre Meinung einzuholen. Damit stellen sie eine willkommene Hilfe in Entscheidungsprozessen dar. Politik und Verwaltung sind daher gut beraten, dort geäußerte Anregung wie Kritik in ihre weiteren Beratungen aufzunehmen.
Manchmal lösen Bürgerversammlungen bei Politikern auch seltsame Reaktionen aus, z.B. beim Thema „Standort eines Frischemarktes in Büttgen“.

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Pressemitteilung:

Vorgezogenes Anmeldeverfahren für einzelne Schulformen ist notwendige Übergangslösung

Erklärung des schulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion

Zur Ankündigung der rot-grünen Landesregierung, dass ab sofort für die Sekundarstufe I wieder ein vorgezogenes Anmeldeverfahren für einzelne Schulformen möglich sei, erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link, heute in Düsseldorf: „Den Städten und Gemeinden in NRW die Möglichkeit zu eröffnen, für einzelne Schulformen wieder vorgezogene Anmeldeverfahren durchzuführen, ist absolut sinnvoll und notwendig.
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Pressespiegel:

Mehr Raum für Hunde - Interview WZ mit Sabine Kühl

Erschienen in der WZ am 28.10.2011

Seit 2007 wird in Kaarst über die Einrichtung von Hundewiesen diskutiert, werden Flächen gesucht und wieder verworfen. Seit 2010 gibt es eine Freilauffläche am Vorster Friedhof. In Kaarst befindet man sich immer noch auf der Suche nach einer geeigneten Stelle. Jetzt möchte die SPD-Fraktion das Thema erneut in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (BUNA) zur Sprache bringen.
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Meldung:

Positionspapier zur Weiterentwicklung der Kaarster Schullandschaft

Gemeinsame Positionierung von SPD, Grünen, UWG, Zentrum, Familienpartei und Die Linke zur Weiterentwicklung der Kaarster Schullandschaf

In ihrem ersten gemeinsamen Positionspapier hatten die Kaarster Oppositionsparteien bewusst darauf verzichtet, sich auf eine bestimmte Schulform festzulegen (Gemeinschafts- oder Gesamtschule) und sich darauf beschränkt, verbindliche Qualitätskriterien für eine neu zu gründende weiterführende Schule in Kaarst zu definieren. Die Fraktionen von SPD, Grünen, UWG und Zentrum sowie die Einzelratsmitglieder von Familienpartei und Die Linke sehen ihre aufgestellten Qualitätskriterien nunmehr ausschließlich im Konzept der Gesamtschule realisiert.
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Pressemitteilung:

Neuregelung KITA- Gebühren

Entlastung nur für Ein- Kind- Familien

Die Landesregierung hat die Beitragsfreiheit ab 1. August für Kinder im letzten Kindergartenjahr vor der Schule gesetzlich festgelegt.
Um die Finanzierungslücke im städtischen Haushalt auszugleichen, beabsichtigt die Verwaltung die zusätzliche Erhebung eines sogenannten Familienbeitrags, der die bisherige Freistellung von Geschwisterkindern deutlich einschränkt.
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Meldung:

Hetzkampagne gegen IKEA-Planungen nicht förderlich

Die SPD Kaarst hat sich immer für die Verlagerung des IKEA-Möbelhauses ausgesprochen. Ziel ist es für uns, einem der größten Arbeitgeber und Steuerzahler in dieser Stadt die Möglichkeit zu Erweiterung zu geben.
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Pressemitteilung:

SPD will Ehrenamt stützen

Ehrenamtliche Tätigkeiten und bürgerschaftliches Engagement dienen dem
Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Insbesondere Vereine und Vereinsmitglieder leisten durch vielfältige Aktivitäten einen wertvollen Beitrag zum Gemeinwohl.
Dem will die SPD Rechnung tragen und plädiert für die Einführung der
Ehrenamtskarte.
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Pressespiegel:

Kaarster Schullandschaft - Interview NGZ mit Elke Beyer

Erschienen in der NGZ vom 13.07.2011

Frau Beyer, Mitte Juni, als NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann in Kaarst zu Gast war, sagten Sie, die SPD stehe der Gemeinschaftsschule offen gegenüber.

Beyer Ich sehe keinen Widerspruch darin, die Gesamtschule zu favorisieren und gleichzeitig offen zu sein für eine Schulform, die bildungspolitisch das gleiche Ziel verfolgt.
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Pressemitteilung:

Schulbusstreichung - Kaarster SPD spricht mit Eltern

„Wenn sich so viele Eltern mit fundierten Argumenten an uns wenden, nehmen wir uns der Sache gern an. Wir sehen es als unsere Pflicht, alle möglichen Optionen zu diskutieren. Die Kinder sollen einen sicheren Zugang zu der Schule Ihrer Wahl haben“, so der neue Parteivorsitzende Kocay Ekici.
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Pressemitteilung:

SPD: Vielfalt in der Kaarster Schullandschaft erhalten

„Wir sprechen uns eindeutig dafür aus, die Vielfalt innerhalb der Kaarster Schullandschaft zu erhalten und dauerhaft auszubauen. Um die Attraktivität von Kaarst als Bildungsstandort zu festigen müssen wir jetzt die Weichen stellen", stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Beyer fest.
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Pressespiegel:

Interview mit Kocay Ekici nach Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen

Der neue SPD-Chef

Erschienen in der NGZ vom 05.04.2011

Kaarst (NGZ). Mit 97 Prozent der Stimmen ist Kocay Ekici von den Genossen zum Nachfolger von Erwin Popien gewählt worden. Der Generationswechsel war geplant. Der 35-Jährige will Denk- und Arbeitsweisen grundlegend verändern.

Für Kocay Ekici ist noch vieles neu. Die Kaffeemaschine in der Geschäftsstelle an der Grünstraße zum Beispiel, die hat er noch nicht richtig im Griff. Angesichts der politischen Ziele, die sich der 35-Jährige gesetzt hat, dürfte das Problem mit der Technik aber auch eine der kleineren Herausforderungen sein. Ekici will nämlich viel: die SPD in Kaarst nach vorne bringen, sie modernisieren, ihr eine frische, junge Identität geben – und das nicht nur mit dem eigenen Gesicht.


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Pressemitteilung:

Ortsverein

Kocay Ekici übernimmt Parteivorsitz

Kocay Ekici (35) ist neuer Vorsitzender der Kaarster SPD. Auf der Jahreshauptversammlung vom 23.03.2011 wurde das bisherige Vorstandsmitglied und Kassierer des SPD-Ortsvereins mit 97 % der Stimmen von den Kaarster Genossen gewählt.
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Pressemitteilung:

Fraktion

SPD fordert dritte Grundschule für die Stadtmitte

Die Fraktion der SPD beantragt in der Sitzung des Schulausschusses am 31.03.2011 den Verbleib des dritten Grundschulstandortes für den Ortsteil Kaarst in der Stadtmitte.
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Pressemitteilung:

Fraktion

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zum Schulausschuss

Mit dem Beschlussvorschlag, den die Verwaltung dem Schulausschuss in seiner nächsten Sitzung vorlegen wird, liegt nun das Resultat vor, auf das sich Vertreter von Politik und Schulen sowie Vertreter der Schulpflegschaften in einem Arbeitskreis zur Zukunft unserer weiterführenden Schulen verständigt haben.
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Meldung:

Fraktion

Bildungsstandort Kaarst stärken - Wirtschaft, Handwerk und Handel unterstützen - Familien fördern - Ressourcen sinnvoll nutzen

von Ulf Imiela

Anmerkungen zum Haushalt 2011 der Stadt Kaarst.
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Pressemitteilung:

Jusos

Jusos unterstützen Vorschlag zur Gesamtschule in Kaarst

Begeistert haben die Jusos Kaarst-Korschenbroich die Initiative der Kaarster SPD für eine erste Gesamtschule aufgenommen. "Eine gute und vor allem notwendige Möglichkeit, Kaarst gerechter, als auch strukturell attraktiver zu machen.", erklärte Christophe Kaucke, der Vorsitzende der Jusos.
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Meldung:

Ortsverein & Fraktion

Eine Schule für Alle!

Das Schulproblem in Kaarst ist in den letzten Monaten immer offensichtlicher geworden. Um die Situation darstellen und bürgerorientierte Perspektiven aufzuzeigen, lädt die SPD zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle interessierten Bürger, Eltern, Schülerinnen und Schüler sind herzlich willkommen!
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Pressemitteilung:

Jusos

Jusos kritisieren Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken

Auf dem Hintergrund der durch die CDU und FDP beschlossenen Laufzeitverlängerung der 17 deutschen Atomkraftwerke informierten die Jusos vergangenen Samstag die Kaarster Bürger und suchten symbolisch für ein Atommüllfass eine neue Heimat.
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Pressemitteilung:

Jusos

Jusos im Rhein-Kreis stellen sich neu auf

Leif Lüpertz übernimmt den Vorsitz der Kreisjusos

Leif Lüpertz wurde am vergangenen Sonntag zum neuen Vorsitzenden der Kreisjusos gewählt. Unterstützt wird der neue Vorsitzende von weiteren neu- und wiedergewählten Vorstandsmitgliedern.
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Meldung:

Ortsverein & Fraktion

Christophe Kaucke: Bewerbung für den Juso-Kreisvorstand

von Matthias Recklies

Christophe Kaucke, Oberstufenschüler und Vorsitzender der Jusos Kaarst-Korschenbroich, bewirbt sich für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Juso-Kreisvorstands im Rhein-Kreis Neuss.
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Pressemitteilung:

Fraktion

Etatberatung 2011

Mit Freude hat die SPD-Fraktion in ihrer diesjährigen Etatberatung den Bericht des Kämmerers zur Haushaltslage der Stadt Kaarst zur Kenntnis genommen.
Demnach waren die Einnahmen 2010 um beinahe 6 Millionen Euro höher als erwartet. Damit ist die Ausgangssituation für das laufende Jahr deutlich komfortabler als angenommen und lässt Spielraum für aufgeschobene Investitionen.
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Pressemitteilung:

Ortsverein

FDP Kaarst – Kritik an Landesregierung scheinheilig

Als scheinheilig bezeichnet der SPD–Ortsvereinsvorsitzende Erwin Popien die Kritik des Fraktionsvorsitzenden der FDP Kaarst, Jörg Löhler an der Änderung der Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden 2011 (siehe 'Kaarst Aktuell' v. 16. Januar 2011), die für Kaarst geringere Landesmittel bedeuten.
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Pressemitteilung:

Fraktion

Weitere Anträge für den Jugendhilfeausschuss

von Matthias Recklies

Für die SPD-Fraktion haben Elke Beyer und Udo Hartings weitere Anträge für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.01.2011 gestellt. Dabei geht es um Jugendarbeit in Form von Streetworking, die Anhebung der Elternbeitragsbemessungsgrenze sowie flexiblere Öffnungszeiten der Kitas.
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Pressemitteilung:

Jusos

SPD Kaarst und Jusos fordern Streetworker

von Jusos Kaarst-Korschenbroich

Der jüngste Vorfall in den Rathaus-Arkaden in Kaarst, bei dem ein Mädchen offenbar krankenhausreif geprügelt wurde, zeigt, dass endlich Maßnahmen ergriffen werden müssen.
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Pressemitteilung:

Fraktion

SPD fordert Streetworker für Kaarster Jugendliche

Der jüngste Vorfall in den Rathaus-Arkaden, bei dem ein Mädchen offenbar krankenhausreif geprügelt wurde, zeigt, dass wir in Kaarst endlich die richtigen Maßnahmen ergreifen müssen.
Nach wie vor setzt die SPD hierbei auf die sachgemäße Betreuung von Jugendlichen durch einen Streetworker.
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Pressemitteilung:

Fraktion

SPD beantragt Spielplatz fürs Haindörnchen

Wie bereits im Januar 2010, beantragt die SPD-Fraktion erneut die immer noch ausstehende Realisierung des Spielplatzes im Vorster Wohngebiet Haindörnchen.
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Pressemitteilung:

Jusos

Jusos Kaarst-Korschenbroich gegründet

von Christophe Kaucke

Vergangenen Samstag kamen die Jusos aus Kaarst und Korschenbroich zusammen zur Gründung eines gemeinsamen Juso-Städtebündnisses. Bei ihnen sind die SPD-Mitglieder von 14 bis 35 Jahre organisiert, ferner steht es aber auch Interessierten frei, bei ihnen aktiv mitzuarbeiten.
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Meldung:

Ortsverein & Fraktion

Rhein-Kreis Neuss: Abfallgebühren und -entgelte 2011

von Matthias Recklies

Der Rhein-Kreis Neuss plant in Kaarst die Papierentsorgung zu übernehmen und das bedeutet für die Kaarster Bürger neue Gebühren. Hier ein Auszug aus der Niederschrift des Planungs- und Umweltausschusses vom 23.11.2010:

Rhein-Kreis Neuss: Abfallgebühren und -entgelte 2011

Pressemitteilung:

Fraktion

Positionspapier zur Zukunft der Kaarster Schullandschaft

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, Grünen, UWG und Zentrum sowie der Einzelratsmitglieder von Familienpartei und Die Linke im Rat der Stadt Kaarst.
Fraktionen legen gemeinsames Positionspapier zur Kaarster Schullandschaft vor und laden zur offenen Diskussion ein - gemeinsame Anträge in den Schulausschuss eingebracht.
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Meldung:

Ortsverein

SPD Kaarst besuchte Jugendzentrum "Die Insel"

Der Vorstand der SPD Kaarst besuchte im Rahmen einer Vorstandssitzung das Jugendzentrum "Die Insel" und informierte sich über die Einrichtung.
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Pressemitteilung:

Ortsverein

Stadt muss Angebot für Jugendliche aufrechterhalten - SPD Kaarst besuchte 'Insel'

von Lars Kuhlmeier

"Die Stadt muss alles daran setzen, die 'Insel' finanziell abzusichern und das Freizeitangebot für Jugendliche im Kaarster Osten aufrecht zu erhalten", erklärte der SPD-Vorsitzende Erwin Popien im Rahmen eines Besuches der Kaarster SPD bei der Jugendeinrichtung am Asternweg.
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Pressemitteilung:

Fraktion

Kaarster Stadtverwaltung muss als Schulträger endlich die Weichen stellen

Angesichts des Rückgangs der Schülerzahlen in Kaarst muss die Stadt als Schulträger schnellstmöglich die Weichen stellen, um langfristig ein bedarfsgerechtes Schulangebot zu sichern.
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Pressemitteilung:

Ortsverein

Viele Kaarster gegen schwarz-gelbe Atompolitik

von Werner Kindsmüller

Zahlreiche Kaarster Bürgerinnen und Bürger sprachen sich gestern gegen eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken in Deutschland aus. Bei einer Aktion der Kaarster SPD gaben Viele Ihre Unterschrift gegen die umstrittenen Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung.
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Pressemitteilung:

Fraktion

SPD will den Schulstandort Büttgen sichern

Die drastisch gesunkenen Anmeldezahlen für Hauptschule und Realschule im Ortsteil Büttgen erfordern zügiges Handeln. Obwohl sich diese Entwicklung bereits seit Jahren abzeichnet, blieb die CDU bisher hart bei ihrem Kurs: Erhalt der Hauptschulen um fast jeden Preis.
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Meldung:

Fraktion

Kreuz-Kunstwerk vom Kaarster Stadtrat abgelehnt

von Matthias Recklies

Die CDU hatte für die gestrige Ratssitzung den Antrag gestellt, das Schenkungsangebot des Initiativkreises "Kunst im Bürgerratssaal" anzunehmen. Mit 24 Nein- zu 21 Ja-Stimmen haben sich SPD, Grüne, FDP, Familienpartei, Linke, UWG und Zentrum durchgesetzt und die Schenkung abgelehnt.
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Pressemitteilung:

Ortsverein

Sicherung der Kommunalfinanzen, Fluglärm reduzieren - SPD Kaarst diskutierte den Koalitionsvertrag

von Lars Kuhlmeier

"Wir beurteilen den Koalitionsvertrag sehr positiv", so das Fazit des Kaarster SPD-Vorsitzenden Erwin Popien. Die Kaarster Sozialdemokraten hatten am 12. Juli im Rahmen einer gut besuchten Mitgliederversammlung den Koalitionsvertrag der geplanten rot-grünen Landesregierung intensiv diskutiert. Als Gast hatte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rainer Thiel, die wesentlichen Inhalte der Verhandlungen geschildert.
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Meldung:

Fraktion

Stadt Kaarst: Onlinegestützte Bürgerbeteiligung

von Matthias Recklies

Kaarst muss sparen und das werden die Bürger demnächst auch deutlich zu spüren bekommen: In 2009 konnten erstmals die Einnahmen der Stadt die Ausgaben nicht mehr decken und ein Haushaltsausgleich wird ab 2010 wahrscheinlich nicht mehr erreicht werden. Damit die Einschnitte aber am Ende nicht auf Protest, sondern auf Akzeptanz stoßen, will die Stadtverwaltung ab Juni die Meinung der Bürger zu Einsparmöglichkeiten online abfragen.
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Meldung:

Fraktion

Baubeginn an der Hubertusstraße

von Matthias Recklies

Mit einem Spatenstich begannen gestern Mittag die Bauarbeiten an der Hubertusstraße in Büttgen.
Das 30.000 Quadratmeter große Neubaugebiet soll später aus frei stehenden Ein- und Zweifamilien sowie bis zu 50 Wohnungen im Geschossbau bestehen.
Die SPD konnte sich dabei mit ihrer Vorstellung von einer innovativen und dem demografischen Wandel angepassten Bebauung leider nicht durchsetzen.
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Pressemitteilung:

Fraktion

Kreuz im Kaarster Ratssaal

Jeder Kaarster Bürger kann erwarten, dass die politischen Entscheidungen in dieser Stadt nicht aufgrund persönlicher religiöser Einstellungen getroffen werden, sondern auf der Grundlage der Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland beruhen.
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Meldung:

Fraktion

Kreuz im Ratssaal: Vollständige Stellungnahme der SPD-Fraktion

von Elke Beyer

Das sogenannte "Abhängen der Kreuze" im Düsseldorfer Oberlandesgericht hat eine heftige und sehr kontrovers geführte Diskussion in unserer Gesellschaft angestoßen, die sich im Verlauf der letzten Wochen und Monate auch auf Schulklassen und - wie wir heute erleben - sich bis in den Ratssaal der Stadt Kaarst ausgeweitet hat.
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Meldung:

Fraktion

SPD-Antrag: Erneuerung von Teilbereichen der "Alten Heerstraße"

Die SPD beantragt in der BUNA-Sitzung am 21.04.2010, dass die Alte Heerstraße im Bereich des Neumarktes vor dem Rathaus und den Arkaden erneuert werden soll.
Hierfür sollen die im Haushalt eingestellten 140.000 Euro verwendet werden, die für die
Rechtsabbieger-Spur an der Gustav-Heinemann-Straße bereit gehalten werden sollen.
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